AGB
1. Allgemeines
Die nachstehend allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend für sämtliche Willenserklärungen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der green memory GmbH. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden, die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und den Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Angaben in Katalogen, Preislisten und auf der Website von green memory GmbH stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. green memory GmbH kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Angebote sind stets freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Verträge und Zusicherungen jeder Art sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
3. Preise und Zahlungen
Sofern keine anderen Preise schriftlich als Festpreis mit green memory GmbH vereinbart wurden, gelten die aktuellen Preise am Tag der Auslieferung. Die Zahlung hat sofort ohne Abzug zu erfolgen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, wenn der Kunde sich mit der Bezahlung früherer Rechnungen in Verzug befindet. Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten. Für Verpackungskosten kann eine Pauschale bis zu 3,00 EUR pro Paket berechnet werden. Sollte der Kunde über keine eigene Transportversicherung verfügen und dies bei Bestellung mitteilen, so wird der Transport durch green memory GmbH automatisch versichert und dem Kunden berechnet. Für Rücklastschriften berechnet green memory GmbH mindestens 20,00 EUR an Rückgabegebühren; die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden bleibt vorbehalten. Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn die Zahlung bei green memory GmbH nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden eingeht. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Zusätzlich wird dem Kunden für jede Mahnung eine Mahngebühr von bis zu 10,00 EUR berechnet. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberürht. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Erfüllungsort, Lieferung und Gefahrtragung
Erfüllungsort ist der Sitz von green memory GmbH. Bei Lieferung geht die Gefahr mit Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. Sofern keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, liefert green memory GmbH die bestellten Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsabschluss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist an den Transporteur übergeben ist. Der Kunde hat green memory GmbH bei Überschreitung der Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ist der bestellte Gegenstand nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird green memory GmbH den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist green memory GmbH von der Leistungspflicht befreit, es sei denn, green memory GmbH hat die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
5. Abnahme und Abnahmeverzug
Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet. Nimmt der Kunde die Ware auch nach angemessener Nachfrist nicht ab, so ist green memory GmbH berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 20 % des vereinbarten Preises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist nach, dass green memory GmbH nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Kosten für verweigerte oder nicht abgeholte Sendungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
6. Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und Abweichungen dem Frachtführer und green memory GmbH sofort anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen versteckten Mangel. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss dieser unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 24 Stunden nach Erhalt der Ware angezeigt werden, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Die Mängelrüge bedarf der Schriftform und ist mit konkreter Mängelbeschreibung zu versehen. Äußerlich erkennbare Schäden der Transportverpackung sowie hierauf beruhende Schäden der Ware, müssen auf dem Frachtbrief der Spedition oder auf dem Lieferschein vermerkt und durch den Frachtführer bestätigt werden.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Eigenprodukte der green memory GmbH 10 Jahre und für Fremdprodukte 1 Jahr ab Ablieferung der Sache; davon ausgenommen sind alle Verschleißteile. Im Falle eines Mangels der Sache hat der Kunde der green memory GmbH eine Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Die beanstandeten Teile sind nach Wahl von green memory GmbH unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern, sofern sie nicht infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter oder mangelhafter Produktion unbrauchbar sind oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurde. Beanstandete Waren sind stets frachtfrei an uns einzusenden. Erweist sich die Beanstandung als zutreffend, so liefern wir die ausgetauschten oder in Stand gesetzten Teile frachtfrei an. Die Gewährleistungsansprüche verfallen, wenn ohne unsere ausdrückliche Zustimmung and den bemängelten Stücken Veränderungen oder Reparaturen vorgenommen wurde. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht übertragbar. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeder Art, sind ausgeschlossen.
8. Haftung
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber green memory GmbH als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von green memory GmbH ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Nicht vorhersehbare Schäden und Mangelfolgeschäden sind von der Haftung ausgenommen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich herbeigeführt. Wegen unverschuldeten Irrtümern und Druck- oder Übermittlungsfehlern, welche green memory GmbH zur Anfechtung berechtigen, kann der Kunde Schadensersatz als Folge der Anfechtung nicht geltend machen. In jedem Fall ist die Haftung von green memory GmbH der Höhe nach auf das Doppelte des Wertes des jeweiligen Kaufgegenstands beschränkt.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für diesen. green memory GmbH behält sich darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen vor. Der Kunde tritt bereits alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an green memory GmbH ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von green memory GmbH nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nicht geltend machen.
10. Internetbestellungen
Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet. Nimmt der Kunde die Ware auch nach angemessener Nachfrist nicht ab, so ist green memory GmbH berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 20 % des vereinbarten Preises zu fordern, es sei denn, der Kunde weist nach, dass green memory GmbH nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Kosten für verweigerte oder nicht abgeholte Sendungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Freiburg. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Ansprüche aus Wechseln oder Schecks. green memory GmbH ist jedoch berechtigt, ein anderes zuständiges Gericht in – und außerhalb – der Bundesrepublik Deutschland anzurufen, insbesondere wenn der Kunde seinen Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland hat. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Geschäften mit ausländischen Firmen oder Lieferungen ins Ausland.
12. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer der vorgenannten Bestimmungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde und green memory GmbH verpflichten sich, die entsprechende Bestimmung durch Regelungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entsprechen. Abänderungen oder Ergänzungen zu diesen Bedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
